Heute hat der Nationalrat entschieden, nicht auf die Motion Sommaruga zur Regulierung des digitalen Fernsehens einzutreten. Die Nationalräte haben mit 173 zu 1 Stimmen einem Rückweisungsantrag zugestimmt.

„Versachlichung ist dringend notwendig“

Swisscable bedauert, dass die Motion nicht abgelehnt worden ist. „Für eine Ablehnung der Motion hätte es genügend Gründe gegeben. Der wichtigste ist, dass der Staat im sich rasant veränderten Digital-TV-Markt keine Technologien festschreiben sollte“, kommentiert Swisscable-Präsident Hajo Leutenegger den Entscheid des Nationalrats. Der Verband der Kabelnetzunternehmen hofft nun, dass mit der Rückweisung der Motion eine konstruktive Diskussion möglich sein wird. Leutenegger: „Eine Versachlichung der Diskussion ist dringend notwendig. Der Ball liegt nun wieder bei der Kommission“.

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