Wie im letzten Sommer der Tagespresse entnommen werden konnte, ging die SRG mit rechtlichen Mitteln gegen die Einigung zum GT 12 (2021-2027) inklusive Branchenvereinbarung zur Werbung im Replay-TV vor. Entsprechend kam es in dieser Angelegenheit zu Verzögerungen und Rechtsunsicherheit. Nach intensiven Nachverhandlungen konnte nun mit allen beteiligten Anspruchsgruppen ein Kompromiss gefunden werden; in diesen Tagen wurde ein Vergleich mit Ergänzung des Tarifs sowie ein Nachtrag zur Branchenvereinbarung unterzeichnet. Dabei sind folgende Aspekte relevant:
- Mit der Einigung besteht nun Rechtssicherheit. Im Gegenzug musste auf die angestrebte Replay-Dauer von 14 Tagen verzichtet werden. Die maximale Replay-Dauer beträgt damit wie bisher 7 Tage.
- Teil der Einigung bildet auch der Rückzug der Beschwerde gegen den aktuellen GT 12 (2017-2019) beim Bundesgericht.
- Der Eidgenössischen Schiedskommission wurde ein ergänzter Einigungstarif zur Genehmigung eingereicht. Mit einem Entscheid der Schiedskommission kann im Frühjahr/Anfang Sommer 2021 gerechnet werden.
- Wie für diesen Fall vorgesehen, verlängert sich die Gültigkeit des aktuellen Tarifs bis der Folgetarif in Kraft tritt. Es ist davon auszugehen, dass der Folgetarif (Einigungstarif) rückwirkend ab 1.1.2021 Gültigkeit haben wird. Wie bereits kommuniziert, wird die Verrechnung durch den Verband ab Q1 (Mitte/Ende April 2021) nach dem Einigungstarif erfolgen (vgl. Übergangsjahr). Sollte wider Erwarten nach aktuellem Tarif verrechnet werden, sind entsprechende Rückstellungen für die Nachverrechnung zu bilden. Es wird den Mitgliedern empfohlen, nach dem Einigungstarif zu budgetieren.
- Eine Kopie des Einigungstarifs sowie der Branchenvereinbarung inklusive Nachtrag samt technischen Spezifikationen kann gegen Abgabe einer Vertraulichkeitserklärung auf der Geschäftsstelle bezogen werden. Bitte stimmen Sie allfällige Pressemitteilungen oder andere öffentliche Kommunikation dazu vorgängig mit dem Verband ab.
- Unter diesem Link finden Sie das ergänzte Dokument mit den wichtigsten Fragen und Antworten zur neuen Regelung (Änderungen sind gelb markiert). Das Dokument, das laufend aktualisiert wird, findet sich im Mitgliederbereich unserer Internetseite: www.suissedigital.ch => Mitgliederbereich => Services => Fragen zum GT12
Wichtig zu wissen: Zu den Themen GT 12, Replay-TV und Branchenvereinbarung ist eine virtuelle Fachtagung geplant. Weitere Informationen dazu folgen in den nächsten Wochen.
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